Bundesanstalt für Finanzaufsicht (BaFin)

Banken

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) beaufsichtigt rund 1.780 Banken, 676 Finanzdienstleistungsinstitute, 573 Versicherungsunternehmen und 31 Pensionsfonds, sowie über 6.000 inländische Fonds und rund 260 Kapitalverwaltungsgesellschaften (Stand: 31. Dezember 2014).

Innerhalb des Europäische Systems der Finanzaufsicht (ESFS) ist sie als nationale Behörde an die Single Rulebooks als die jeweiligen zusammenfassenden Kompendien gebunden. Diese sind für Banken die Capital Requirements Regulation (CRR) und die Capital Requirements Directive (CRD IV), sowie die Bank Recovery and Resolution Directive (BRRD), die entsprechenden Standards (RTS; ITS), wie sie die EBA entwirft und die EU Kommission billigt, und des Weiteren die EBA Guidelines und die entsprechenden EBA Q & As.

Selbstverständlich bleiben die nationalen Standards, also in Deutschland für Banken das Kreditwesengesetz (KWG), die verschiedenen Verordnungen, BaFin Rundschreiben und -Merkblätter - sofern diese nicht explizit von europäischen Standards abgelöst werden - weiter in Kraft und sind Grundlage der Bankenaufsicht der BaFin.

In der Bankenaufsicht ist die BaFin jedoch ab 2015 in Deutschland mit der EZB Bestandteil des SSM, d.h. hier beaufsichtigt die EZB mit Unterstützung der BaFin in sogenannten Joint Supervisory Teams 21 große Bankengruppen direkt. Doch auch was die restlichen Banken angeht, kommt der EZB eine führende Rolle in der Aufsicht zu. Die EZB überprüft wie die deutschen Aufsichtsbehörden die Aufsichtsstandards, -prozesse und -verfahren im Hinblick auf weniger bedeutende Institute anwenden.

Versicherungen

Alle privaten Versicherungsunternehmen, die im Geltungsbereich des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG) die Privatversicherung betreiben und ihren Sitz in Deutschland haben, stehen unter der Aufsicht der BaFin. Seit Anfang 2002 unterliegen auch Pensionsfonds und seit Dezember 2004 inländische Rückversicherer der Versicherungsaufsicht, die durch die BaFin wahrgenommen wird. Grundlagen für die Aufsicht sind das deutsche Versicherungsaufsichtsgesetz VAG , die neu verabschiedete Solvency II, sowie die von der EU angenommenen Standards der EIOPA.

Fonds

Die BaFin beaufsichtigt Kapitalverwaltungsgesellschaften (KVGen) und die von den KVGen angebotenen Investmentfonds nach dem Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB). Zu Investmentfonds gehören etwa richtlinienkonforme Sondervermögen, Immobilien-Sondervermögen, gemischte Sondervermögen, Altersvorsorge-Sondervermögen, Infrastruktur-Sondervermögen, Sonstige Sondervermögen, Spezial-Sondervermögen oder Hedgefonds, also Sondervermögen mit zusätzlichen Risiken. Grundlage der Aufsicht ist das Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB), was sowohl für offene als auch geschlossene Fonds gilt. Das KAGB löst das bis dahin geltende Investmentgesetz ab und ist das Ergebnis der Umsetzung der europäischen Richtlinie über Verwalter alternativer Investmentfonds (AIFM-Richtlinie) sowie die Technical Standards und Guidelines der ESMA.

Wertpapiere

Die BaFin beaufsichtigt im Rahmen des WpHG den deutschen Wertpapiermarkt. Durch die Aufsicht der BaFin soll ein funktionsfähiger Markt erhalten und Marktmanipulationen verhindert werden. Zudem ist die BaFin für die Überprüfung von Wertpapierprospekten, als auch deren Hinterlegung zuständig. Grundlage hier ist vor allem die nationale Umsetzung der europäischen Prospektverordnung ProspektVO. Von der Europäische Wertpapier und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) erhält die BaFin Empfehlungen und Guidelines bezüglich der europäischen Regulierung, welchen, sofern nicht gute Gründe dagegen sprechen, auch für die Arbeit der BaFin maßgeblich sind.

Regelwerke im Kontext der BaFin